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Corona-Virus – Informationen und Unterstützung für Unternehmen

Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden strengen Einschränkungen treffen auch die Wirtschaft hart. Neben dem Einzelhandel, dem Gastgewerbe und der Tourismusbranche, die bereits sehr stark betroffen sind, spüren nun auch weitere Meerbuscher Unternehmen die wirtschaftlichen Auswirkungen.

Um die negativen Folgen für die Wirtschaft abzufedern, haben die Bundes- und Landesregierung NRW bereits milliardenschwere Hilfspakete sowie steuerpolitische Maßnahmen beschlossen. Diese betreffen in erster Linie die Sicherung der Liquidität, die Unterstützung bei der Weiterbeschäftigung des Personals durch Kurzarbeitergeld, die Unterstützung für von Quarantäne betroffene Betriebe und die Finanzierung von Investitionen und Innovationen. 

Die Meerbuscher Wirtschaftsförderung möchte Ihnen nachfolgend einen Überblick über die zur Verfügung stehenden Soforthilfen und Unterstützungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Ansprechpartner geben.


Förderprogramme und Hilfen

Geldscheine und Geldstücke

Die Corona-Krise trifft auch die heimische Wirtschaft hart: Die Wirtschaftsförderung der Stadt Meerbusch hat die unterschiedlichen Förderprogramme und wirtschaftlichen Hilfen für Gewerbetreibenden zusammengefasst.

Online-Markt

Im Online-Markt stellen Einzelhändler, Gastronomen und Unternehmen ihre angepassten Angebot zur Verfügung.

Im Online-Markt stellen Einzelhändler, Gastronomen und Unternehmen ihre angepassten Angebot zur Verfügung.

Aktuelles

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Nach dem Infektionsschutzgesetz ist das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen.

Die aktuell gültigen Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW unter folgendem Link:
https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie


Konjunkturpaket der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat im Juni ein Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro beschlossen, das die Wirtschaft wieder ankurbeln soll. Dies beinhaltet im Wesentlichen folgende Eckpunkte:

  • Befristete Absenkung der Mehrwertsteuer:
    Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden.
  • Einmaliger Kinderbonus für Familien:
    Einmalig erhalten Eltern 300 Euro pro Kind. Für Alleinerziehende werden die Freibeträge verdoppelt.
  • Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen
    Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen aufgelegt. Das Volumen des Programms wird auf maximal 25 Mrd. Euro festgelegt. Die Überbrückungshilfe wird für die Monate Juni bis August gewährt.
  • Stärkung der Kommunen:
    Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor.
  • Entlastung bei den Stromkosten:
    Die EEG-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden.
  • Zukunftspaket:
    50 Milliarden des Programms gehen in ein Zukunftspaket unter anderem mit steuerlicher Forschungsförderung für die Entwicklung von Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz.
    Auch die verstärkte Nutzung der Wasserstoffenergie und eine verbesserte Förderung von Elektrofahrzeugen sind Teil des Pakets.

Weitere Informationen haben wir für Sie auf der Seite "Förderprogramme und wirtschaftliche Hilfen" zusammengefasst.

 

Zudem finden Sie weitere Informationen der Bundesregierung hier.

Das Eckpunktepapier "Konjunkturprogramm" finden Sie hier.


Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen jetzt auch für Mai 2020 möglich

Für Unternehmen, die von der Corona-Krise betroffen sind, können unter bestimmten Bedingungen die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.

Neben den Monaten März und April kann eine Stundung jetzt auch für den Monat Mai beantragt werden.

Der Antrag ist fomlos -unter Bezug auf die Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV- direkt an Ihre zuständige Krankenkasse, die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, zu stellen.

Eine Information des GKV-Spitzenverbands (Stand 19.5.2020) finden Sie hier.

Das Antragsformular für eine Stundung für Mai 2020 finden Sie hier.

 

weitere Infos finden Sie hier:

https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/fokus/fokus_corona.jsp


Häufig gestellte Fragen und Antworten zur Öffnung der Gastronomie in Zusammenhang mit der CoronaSchVO

Seit dem 11. Mai 2020 dürfen Gastronomiebetriebe wieder öffnen.
Häufig gestellte Fragen sowie entsprechende Antworten wurden in einem "Merkblatt für die Gastronomie" (Stand: 15.06.2020) zusammengefasst. Dieses finden Sie hier (PDF-Format):

Merkblatt für die Gastronomie



Arbeitsschutz während der Coronakrise

Arbeitgeberverantwortung (§ 4 Coronaschutzverordnung - CoronaSchVO)

Selbständige, Betriebe und Unternehmen sind gemäß § 4 Abs. 2 neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken i.S. des Infektionsschutzgesetzes sind. Hierzu treffen Sie insbesondere Maßnahmen, um

1. Kontakte innerhalb der Belegschaft und zu Kunden so weit wie tätigkeitsbezogen möglich zu vermeiden

2. Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervalle unter Beachtung der aktuellen Erfordernisse des Infektionsschutzes zu verstärken und

3. Heimarbeit zu ermöglichen, soweit dies unter Berücksichtigung dienstlicher Interessen sinnvoll umsetzbar und zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes geeignet und verhältnismäßig ist.

Bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen berücksichtigen sie die Empfehlungen der zuständigen Behörden (insbesondere des Robert-Koch-Instituts) und der Unfallversicherungsträger.

 

Corona-Arbeitsschutzstandards (SARS-CoV-2)

Ein betrieblicher Infektionsschutzstandard, der die notwendigen zusätzlichen Schutzmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor SARS-CoV-2 beschreibt, soll den Menschen die notwendige Sicherheit geben, ihre Arbeit wiederaufzunehmen. Das setzt ein hinreichendes Vertrauen in Wirksamkeit und Reichweite der laufenden Maßnahmen der Pandemiebekämpfung voraus. Die Wirtschaft soll schrittweise und ohne weitere Rückschläge zur Vorkrisen-Leistung zurückkehren. Ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitswelt schafft dafür die Voraussetzung.

 

Die Bundesregierung empfiehlt daher einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 mit folgenden Eckpunkten:

Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden!

Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird.

 

Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten!

Eine gelebte Sozialpartnerschaft in den Betrieben hilft gerade jetzt, die notwendigen Schutzmaßnahmen wirksam im betrieblichen Alltag zu verankern. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten den Arbeitgeber bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und unterstützen bei der Unterweisung. Die Betriebe bieten ihren Beschäftigten zusätzliche freiwillige, ggf. telefonische, arbeitsmedizinische Vorsorge an.

 

Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten - in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen!

In den Betrieben werden entsprechende Absperrungen, Markierungen oder Zugangsregelungen umgesetzt. Wo dies nicht möglich ist, werden wirksame Alternativen ergriffen.

 

Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben!

Schichtwechsel, Pausen oder Anwesenheiten im Büro werden durch geeignete organisatorische Maßnahmen entzerrt, Kontakte der Beschäftigten untereinander werden im Rahmen der Schichtplangestaltung auf ein Minimum reduziert.

 

Niemals krank zur Arbeit!

Personen mit erkennbaren Symptomen (auch leichtes Fieber, Erkältungsanzeichen, Atemnot) verlassen den Arbeitsplatz bzw. bleiben zu Hause, bis der Verdacht ärztlicherseits aufgeklärt ist. Hier sind auch die Beschäftigten gefragt, ihre gesundheitliche Situation vor Arbeitsbeginn zu prüfen, um ihre Kolleginnen und Kollegen nicht in Gefahr zu bringen.

 

Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sicherstellen!

Wo Trennung durch Schutzscheiben nicht möglich ist, werden vom Arbeitgeber Nase-Mund-Bedeckungen für die Beschäftigten und alle Personen mit Zugang dessen Räumlichkeiten (wie Kunden, Dienstleister) zur Verfügung gestellt.

 

Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen!

Waschgelegenheiten bzw. Desinfektionsspender werden vom Arbeitgeber bereitgestellt, um die erforderliche häufige Handhygiene am Ein-/Ausgang und in der Nähe der Arbeitsplätze zu ermöglichen. Kurze Reinigungsintervalle für gemeinsam genutzte Räumlichkeiten, Firmenfahrzeuge, Arbeitsmittel und sonstige Kontaktflächen verbessern den Infektionsschutz weiter. Auf die verbindliche Einhaltung einer "Nies-/Hustetikette" bei der Arbeit wird besonders geachtet!

 

Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen!

Viele bangen um ihre Gesundheit. Arbeitsmedizinische Vorsorge beim Betriebsarzt ermöglicht individuelle Beratung zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren. Auch Vorerkrankungen und Ängste können hier besprochen werden. Wird dem Arbeitgeber bekannt, dass eine Person einer Risikogruppe angehört, ergreift er die erforderlichen individuellen Schutzmaßnahmen.

 

Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen!

Um schnell auf erkannte Infektionen reagieren zu können, erarbeiten Arbeitgeber betriebliche Routinen zur Pandemievorsorge und kooperieren mit den örtlichen Gesundheitsbehörden, um weitere möglicherweise infizierte Personen zu identifizieren, zu informieren und ggf. auch isolieren zu können. Beschäftigte werden angehalten, sich bei Infektionsverdacht an einen festen Ansprechpartner im Betrieb zu wenden.

 

Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz "Gesundheit geht vor!"

Der Arbeitgeber unterstützt aktiv seine Beschäftigten. Führungskräfte stellen vor Ort klar, dass Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten Priorität haben. Alle zusätzlichen betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen und Hinweise werden verständlich erklärt und ggf. erprobt und eingeübt.

 

Verbindlichkeit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Im Pandemiefall ist die Einleitung geeigneter Abwehrmaßnahmen eine staatliche Aufgabe des Bevölkerungsschutzes. Auf betrieblicher Ebene ist die von den staatlichen Stellen festgestellte Infektionsgefährdung zugleich auch eine Gefährdung für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten. Die Infektionsgefährdung wird damit Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers zur betrieblichen Pandemieprävention. Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard der Bundesregierung gibt dem Arbeitgeber Sicherheit bei der Auswahl und Umsetzung geeigneter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz, wie z.B. zusätzliche Hygieneregeln, Abstandsgebote und organisatorische Regelungen zur Minimierung von Kontakten zwischen Beschäftigten sowie zu Kunden und Geschäftspartnern. Er ist zugleich Richtschnur für die Aufsichtsbehörden/Aufsichtsdienste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe, für ggf. erforderliche Anordnungen zur Sicherstellung des betrieblichen Infektionsschutzes und notfalls auch für eine Sanktionierung bei Verstößen.

Weitere Informationen hierzu finden Sie hier:
https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Arbeitsschutz/arbeitsschutz.html

SARS-Cov-2-Arbeitsschutzstandards zum Download finden Sie hier (PDF-Format)


Neue Betrugsmasche bei der NRW-Soforthilfe 2020:
Kriminelle versuchen Rückzahlungen abzugreifen

Die Landesregierung NRW teilt mit:

Neuer Betrugsversuch mit der NRW-Soforthilfe: Über eine gefälschte E-Mail-Adresse versuchen Kriminelle aktuell Daten von Soforthilfe-Empfängern abzufischen. Die mit Absender „Landesregierung Nordrhein-Westfalen“ getarnte Mail fordert dazu auf, persönliche Daten in ein vermeintliches Formular der Landesregierung zur Vorlage bei der Finanzverwaltung einzugeben und zurückzusenden. Ebenfalls angehängt ist eine angebliche Rechtsbelehrung, die unzutreffende Informationen zur Rückzahlung der NRW-Soforthilfe enthält. Ziel ist es, diese Zahlungen auf eigene Konten zu lenken. Vergleichbare Betrugsfälle werden auch aus anderen Bundesländern gemeldet.

Absender ist die gefälschte E-Mail-Adresse corona-zuschuss@nrw.de.com. Offizielle Mailadressen der Landesregierung enden immer auf nrw.de.

Weitere Infos finden Sie hier.


Grenzübertrittsbescheinigung für Berufspendler

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Grenzkontrollen durchgeführt. Für beruflichbedingte Grenzpendler gelten jedoch Ausnahmen. Damit sie die Grenze einfacher passieren können, wird ihnen eine Bescheinigung für den Grenzübertritt zur Verfügung gestellt.

Die Grenzübertrittsbescheinigung wird gemeinsam mit dem Arbeitgeber für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgestellt.

Das Formular für die Grenzübertrittsbescheinigung (PDF) finden Sie hier.

  • Das Formular ist durch den Arbeitgeber auszufüllen.
  • Ein Scan des Personalausweises oder ein Lichtbild der/des Arbeitnehmerin/Arbeitsnehmers ist in das vorgesehene Feld gut sichtbar einzufügen.
  • Die Kommune, in der das Unternehmen beziehungsweise der Arbeitgeber gemeldet ist, unterschreibt und siegelt die Bescheinigung.
  • Der Berechtigungsschein ist bei Grenzübertritt ausgefüllt und gut sichtbar hinter die Windschutzscheibe des Fahrzeugs auszulegen.


Bitte senden Sie das Antragsformular an:

Stadt Meerbusch - Die Bürgermeisterin
Wirtschaftsförderung
Herrn Benninghoven
Neusser Feldweg 4
40670 Meerbusch

Alternativ können Sie telefonisch einen persönlichen Termin unter Tel. 02159-916-333 vereinbaren.

 


Sollten Sie in Ihrem Unternehmen einen begründeten Verdachtsfall für eine COVID-19-Infektion annehmen, so wenden Sie sich bitte an die Corona-Hotline 02181 601 7777 des Rhein-Kreises Neuss.

Für Fragen wenden Sie sich bitte direkt an die jeweilig aufgeführten Ansprechpartner bzw. Hotline.

Die Seiten werden laufend aktualisiert. Die Wirtschaftsförderung hält Sie als Unternehmer zudem per Email, sofern gewünscht, auf den aktuellen Stand. Bitte setzen Sie sich hierfür mit dem Wirtschaftsförderer Stephan Benninghoven in Verbindung.
Gleiches gilt, sofern Sie Ihr Anliegen den vorgenannten Punkten nicht zuordnen konnten.

Ansprechpartner

Benninghoven, Stephan
Tel.: 02132 - 916 333 E-Mail: stephan.benninghoven@meerbusch.de