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Haushalt 2021 mit großer Mehrheit verabschiedet (mit Videostatements)

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Bürgermeister Christian Bommers spricht in der Forstenberghalle, in der der Stadtrat tagte

Mit großer Mehrheit wurde der Haushalt der Stadt Meerbusch für das Jahr 2021 verabschiedet. Foto: Stadt Meerbusch

Die Erarbeitung des städtischen Haushalts für das Jahr 2021 war - bedingt durch die Corona-Pandemie und ihre Kontaktbeschränkungen - ein in der Stadtgeschichte bislang einmaliges Unterfangen: Online-Arbeitskreise ersetzten die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, in zwei großen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses, der zeitweise die Befugnisse des Rates übernahm, wurden die Anträge der Fraktionen zum Haushalt beraten und abgestimmt. Jetzt verabschiedete der Stadtrat - in coronagerechter, stark verkleinerter Besetzung - in  der Lanker Forstenberghalle das Zahlenwerk, das im Ergebnisplan Aufwendungen und Erträge in Höhe von rund 172 Millionen Euro vorsieht.

Die größten Investitionen der Stadt Meerbusch werden in diesem und in den kommenden Jahren in die Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen sowie in die weitere Digitalisierung der Schulen und in Klimaschutz-Projekte fließen.

Die so genannten "coronabedingten Finanzschäden", die aufgrund einer Sonderregelung des Landesgesetzgebers als außerordentlicher Ertrag den rechnerischen Haushaltsausgleich erst ermöglichen, werden für 2021 gut fünf Millionen Euro betragen. Steuer- und Gebührenerhöhungen wird es nicht geben, lediglich die Abfallgebühren mussten leicht angepasst werden. Der Haushalt wurde mit großer Mehrheit bei nur einer Gegenstimme verabschiedet. Um die Sitzung samt aller Infektionsrisiken nicht über Gebühr zu verlängern, hatten sich die Ratsfraktionen im Vorfeld geeinigt, auf die traditionellen Haushaltsreden der Vorsitzenden zu verzichten. Stattdessen gab es vor der Sitzung die Gelegenheit, in kurzen Video-Statements die politischen Positionen zum Haushalt darzustellen. Davon Gebrauch machten Werner Damblon (CDU), Nicole Niederdellmann-Siemes (SPD), Ralph Jörgens (FDP) und Zacharias Schalley (AfD).