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Corona-Gefahrenabwehr und die Auswirkungen auf den Alltag in Meerbusch: Häufig gestellte Fragen und Antworten (Update 25. März)

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Würfel mit Fragezeichen

Trotz einer Flut von Informationen rund um dem Kampf gegen das Corona-Virus und seine Auswirkungen gibt es nach wie vor Unsicherheiten in der Bevölkerung. Hier finden Sie lebensnahe Fragen und Antworten. Foto: i-stock

Durch die sich laufend verschärfende Lage im Kampf gegen die weitere Verbreitung des Corona-Virus ergeben sich zunehmend mehr Fragen, deren Beantwortung für die Bewältigung des persönlichen Alltags wichtig sind. Vom Lebensmitteleinkauf bis zur Trauung im Standesamt - was müssen Sie jetzt beachten? Hier finden Sie - stetig ergänzt - eine Zusammenstellung von Fragen und Antworten zur aktuellen Situation in Meerbusch.

In Deutschland gilt jetzt das neue Kontaktverbot mit verschärften Regeln für alle. Wie lauten die neuen Vorschriften im Einzelnen?

Die Bundeskanzlerin sowie die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am Sonntag, 22. März, gemeinsam eine Erweiterung der bestehenden Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte beschlossen, die ab Montag, 23. März, in Kraft treten. Man müsse alles dafür tun, um einen unkontrollierten Anstieg der Corona-Infektionen zu verhindern und das Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten. Dafür sei die Reduzierung von Kontakten entscheidend.  Den Beschluss mit allen Verhaltensregeln finden Sie hier.

 
Werden die neuen Verbote auch konsequent durchgesetzt?

Ja. Die zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen "energisch, konsequent und - wo nötig - mit Zwangsmitteln" durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei unterstützt. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt. Einzelheiten regelt das Infektionsschutzgesetz. Die Bürgermeister der Rhein-Kreis-Kommunen haben sich - je nach Verstoß - auf einheitliche Bußgeldbeträge geeinigt. Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage hat derweil veranlasst, dass die Kontrollteams des Ordnungsamtes durch geeignete Kollegen aus anderen Fachbereichen verstärkt werden.

 
Welche Hilfen kann ich als Gewerbetreibender und Unternehmer angesichts der aktuellen Einschränkungen erwarten?

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Meerbusch hat Ihnen dazu auf unserer Webseite eine ganze Reihe von Informationsangeboten und Kontakten zusammengestellt. Bitte klicken Sie hier.

Ist der Wertstoffhof in Strümp noch geöffnet?

Ja. Zahlreiche Meerbuscher haben das sonnige Wochenende für Gartenarbeiten, handwerkliche Arbeiten oder zum Aufräumen und Entrümpeln zu Hause genutzt. Entsprechend groß war der Andrang am städtischen Wertstoffhof an der Berta-Benz-Straße in Strümp. Um unnötige persönliche Kontakte, Begegnungen und Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Stadtverwaltung darum, jetzt nicht mehr für Kleinigkeiten den Wertstoffhof anzufahren. Eine Infektion eines der beiden Mitarbeiter würde unweigerlich zur Schließung des Wertstoffhofes führen. Die Mitarbeiter sorgen derzeit lediglich für eine schnelle Abfertigung der Besucher, Hilfe beim Ausladen ist nicht möglich. Abfallsäcke, die jetzt nicht mehr in den Bürgerbüros ausgegeben werden, sind auf dem Wertstoffhof aber noch zu haben.

Ist das Schadstoffmobil des Rhein-Kreises Neuss noch im Einsatz?

Nein, leider nicht. Wegen des Ausfalls einiger Mitarbeiter muss der Betrieb des Schadstoffmobils bis auf weiteres eingestellt werden. Die Kreisverwaltung bittet die Verbraucher darum, ihre Schadstoffe wie alte Lacke, Farben, Öle etc. , noch einige Zeit im eigenen Haushalt aufzubewahren, bis der Service wieder starten kann.

Das Schadstoffmobil für den gewerblichen Bereich, das auf Anforderung auch Arztpraxen entsorgt, wird weiter betrieben.

 
Ich habe erfahren, dass es einen neuen Erlass für die Kinderbetreuung gibt. Wer ist da betroffen?

Die Landesregierung hat per Erlass von Samstag, 21. März, die Voraussetzung angepasst, unter denen Eltern notfalls ihre Kinder in der Kita betreuen lassen können. Bisher war dies nur möglich, wenn beide Elternteile als "unentbehrliche Schlüsselpersonen in systemrelevanten Berufsgruppen" arbeiten. Jetzt genügt es auch, wenn dies nur auf ein Elternteil zutrifft und wenn keine andere Lösung möglich ist. Auch eine Wochenendbetreuung muss für Notfälle sichergestellt werden. In die Gruppen dürfen wegen des Infektionsrisikos nicht mehr als fünf Kinder.

Die Schulen müssen auch in den Osterferien (Ausnahme Karfreitag bis Ostermontag) Betreuung sicherstellen. Die neue Regelung soll helfen, Eltern in "systemrelevanten Berufsgruppen" wie Ärzte, Kranken- und Altenpfleger etc., die derzeit besonders stark durch ihre Arbeit beansprucht sind, zu entlasten.

Aus Infektionsschutzgründen soll die Inanspruchnahme dieser Neuregelung auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt bleiben.  Die Leiterinnen und Leiter der Kitas sind aufgefordert, sehr genau und kritisch zu prüfen, ob die Eltern derzeit für die Arbeit vor Ort wirklich unabkömmlich sind oder ob andere Lösungen ermöglicht werden können."

 
Wo kann ich jetzt noch Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen?

Inzwischen mussten alle Verkaufsstellen des Einzelhandels schließen. Für Sie geöffnet bleiben Lebensmittelgeschäfte und Supermärkte, Wochenmärkte, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.

Bei der Abholung bestellter Waren durch Kunden darf das Ladenlokal selbst nicht betreten werden. Die Ausgabe ist an der Tür oder durch das Fenster zulässig. Die Restriktionen für den Handel werden durch verstärkte Kontrollen der Stadt überwacht.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe sind geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

 
Gibt es tatsächlich zusätzliche Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen?

Ja, auch das wurde per Landeserlass geregelt. Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Märkte etc. (siehe oben) dürfen jetzt sonn- und feiertags von 13 bis 18 Uhr öffnen. Damit sollen Kundenströme besser verteilt werden. Berufstätigen, die ansonsten zumeist auf den Samstag als Einkaufstag angewiesen sind, wollen die Behörden mehr und bessere Einkaufsmöglichkeiten bieten. Zudem soll durch die Regelung in und vor den Läden Gedränge vermieden werden, das hohes Infektionsrisiko mit sich bringt. Dies gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag.

 
Welche Gastronomen müssen schließen, welche dürfen noch öffnen?

Alle Kneipen, Cafés, Bars, Clubs und Diskotheken müssen bereits seit dem 18. März geschlossen sein. Unter „Cafés“ sind auch Eiscafés, Eisdielen (einschließlich des Thekenverkaufs zur Straße hin) und ähnliche Einrichtungen zu verstehen!  Mit der neuen Verordnung der Bundesregierung sind seit dem 23. März auch alle Restaurants und Speisegaststätten komplett für Gäste geschlossen. Die Auslieferung von Speisen außer Haus ist erlaubt, wenn die zum Schutz vor Infektionen nötigen Abstände eingehalten werden. Bei der Abholung bestellter Gerichte  durch Kunden darf das Ladenlokal selbst nicht betreten werden. Die Ausgabe ist an der Tür oder durch das Fenster zulässig. Auch die Restriktionen für die Gastronomie werden durch verstärkte Kontrollen überwacht.

 
Kann ich jetzt noch Handwerker bestellen oder Dienstleister beauftragen?

Ja. Der Städte- und Gemeindebund hat die Regelung inzwischen präzisiert: Offen zu halten sind demnach diejenigen Dienstleistungen des täglichen Bedarfs, die ohne das Zusammenkommen von Personengruppen erbracht werden. Hierzu zählen insbesondere die Tätigkeiten der freien Berufe wie Rechtsanwälte, Steuerberater, Architekten und Ingenieure. Auch Abhol- und Lieferdienste, Handwerksbetriebe (z. B. Autowerkstätten) sowie der Autohandel fallen unter den Begriff der Dienstleister, die ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen können.

Die Ordnungsbehördlichen Verfügungen der Stadt, die den neuen Regelungen zugrunde liegen, finden Sie im Detail im Amtsblatt der Stadt Meerbusch.

 
Ist die Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehr auch in der aktuellen Krisensituation sichergestellt?

Die Leitung der Feuerwehr Meerbusch beobachtet die Lage sehr genau und steht mit den zuständigen Stellen in Stadt- und Krerisverwaltung im engen Kontakt. Bereits vor zwei Wochen haben die Löschzüge und -gruppen per Dienstanweisung den Übungsdienst eingestellt und sonstigen dienstliche Veranstaltungen absagen lassen. Wartungs- und Prüfaufgaben an den Fahrzeugen und Geräten werden von Einzelpersonen bzw. Team von maximal drei Personen erledigt. Im Einsatzdienst gelten besondere Hygienevorgaben, insbesondere in Bezug auf die persönliche Schutzausrüstung, die entsprechend lageabhängig erweitert wird. Alle  Maßnahmen haben das Ziel, einen quarantänebedingten Ausfall einer gesamten oder Teile einer Einheit zu verhindern. Die Maßnahmen werden fortwährend mit der tagesaktuellen Entwicklung der Gesamtlage abgeglichen und gegebenenfalls angepasst. Die Feuerwehr Meerbusch ist aktuell voll einsatzbereit.

 
Kann ich zurzeit bei der Stadt Meerbusch noch Behördengänge erledigen?

Nein. Zunächst befristet bis 19. April - sind alle Dienststellen der Stadtverwaltung für den Publikumsverkehr (!) geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Dienst, aber nur telefonisch oder per E-Mail zu erreichen. So sollen unnötige Kontakte vermieden und damit Infektionsgefahren verringert werden. Grundsätzlich wichtig ist, dass Sie sich derzeit ausschließlich in sehr dringenden, nicht aufschiebbaren Angelegenheiten an die Dienststellen der Stadtverwaltung wenden!

Auch die Bürgerbüros sind seit 16. März für den Publikumsverkehr geschlossen und arbeiten hinter verschlossenen Türen weiter. Der Besuch im Bürgerbüro ist – wie in den übrigen Dienststellen - nur noch nach Terminvergabe möglich. Termine für die nächsten Tage können ab morgens, 8 Uhr, unter der Telefonnummer 02132 / 916-166 vereinbart werden.

 
Kann ich noch städtische Sporthallen und –plätze oder Kultureinrichtungen der Stadt nutzen?

Nein. Die Sporthallen und -plätze und auch das "Meerbad" wurden geschlossen. Geschlossen sind zudem die Stadtbibliothek, die Teloy-Mühle, das Theater am Wasserturm  und alle anderen öffentlichen Gebäude. Kurse der VHS und Musikschulunterricht werden bis auf weiteres ausgesetzt. Auch im Bürgerhaus in Lank gibt es keine Veranstaltungen oder Kurse.

 
Können meine Kinder noch auf den Spielplatz?

Nein. Nach den städtischen Sporthallen und -plätzen wurden auch die Meerbuscher Spielplätze geschlossen. Wegen der kita- und schulfreien Zeit der Kinder hatte es hier schon ab dem vergangenen Wochenende viel Betrieb und entsprechend körperliche Nähe gegeben. Die Schließung gilt im Übrigen für alle Spielplätze bundesweit. Dazu zählen auch Bolzplätze, Skateranlagen, Bouleplätze, öffentliche Tischtennisplatten etc.

Finden in nächster Zeit noch Beerdigungen statt?

Ja, aber anders als gewohnt. Die Friedhofskapellen und Trauerhallen auf den fünf Meerbuscher Friedhöfen sind ab sofort geschlossen. Es finden keine Trauerfeiern mehr statt, um größere Menschenansammlungen auf engem Raum zu unterbinden. Sarg- und Urnenbeisetzungen werden weiter durchgeführt. Trauernde Angehörige können am Grab Abschied nehmen.  Allerdings wird die Personenzahl begrenzt. Einschließlich Pfarrer oder Trauerredner sind nur noch zehn Personen am Grab erlaubt, weil während Beisetzungen oft die körperliche Nähe gesucht wird und zudem meist ältere Personen teilnehmen.

Wenn die Teilnehmer sich in zwei Gruppen aufteilen, die voneinander einen größeren Abstand halten, soll dies geduldet werden, um Mitgliedern  des engsten Familienkreises die Möglichkeit der Beteiligung zu geben.

Mein Trautermin im Standesamt steht an. Kann ich dazu überhaupt noch jemanden dazu einladen?

Ja, aber auch hier wurde die zugelassende Gästezahl deutlich begrenzt. Einschließlich dem Standesbeamten, dem Brautpaar und den Trauzeugen waren zun#chst noch zehn Personen im Trauzimmer erlaubt. Inwzischen wurde die Regelung weiter verschärft. Jetzt dürfen nur noch das Hochzeitspaar und Standesbeamter - wenn nötig Dolmetscher - an der Trauung teilnehmen.

Welche Veranstaltungen finden überhaupt noch statt?

Alle öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen sind laut Erlass der Landesregierung untersagt. Zahlreiche Veranstalter hatten sich schon im Vorfeld selbst zur Absage entschieden. Für Veranstaltungen, die bei der Ordnungsbehörde der Stadt beantragt und genehmigt werden müssen, kommt nach dem aktuellen Erlass des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nur eine Aufschiebung oder Absage in Frage – das bleibt so bis sich die Gefährdungslage geändert hat und die behördlichen Vorsichtsmaßnahmen aufgehoben sind.

 
 
Kann ich noch unbedenklich Bus und Bahn nutzen?

Die Rheinbahn reduziert ihr Angebot in den kommenden Wochen: Seit 18. März fährt das Unternehmen jeden Tag nach dem Samstagsfahrplan und sonntags nach dem Sonntagsfahrplan. Die Allgemeinheit ist deshalb aufgefordert, Bus und Bahn nur noch für unverzichtbare Fahrten zu nutzen. So sollen Mitarbeiter von Infrastruktur-Einrichtungen, zu denen etwa auch Polizei, Feuerwehr oder Müllabfuhr gehören, besser zur Arbeit kommen. Über das Fahrplanangebot können Fahrgäste sich in der Rheinbahn-App und über die Webseite www.rheinbahn.de informieren. Das Unternehmen hat entschieden, die vordere Tür der Busse zu schließen und den Ticketverkauf beim Fahrer einzustellen. Es geht darum, den Fahrdienst so gut wie möglich vor einer Ansteckung zu schützen.

Kann ich mein Kind unter den derzeitigen Umständen zur Betreuung in die Kita bringen?

Nein. Laut Erlass des Landes NRW dürfen Kindertagesstätten befristet bis zum 19. April nicht mehr betreten werden. Das gleiche gilt für die Tagespflege. Ausnahmen gab es laut Landeserlass zunächst nur, wenn beide Elternteile als „unentbehrliche Schlüsselpersonen" in so genannten systemrelevanten Berufsgruppen arbeiten und wenn ihr Dienst für Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung unerlässlich ist. Achtung: Seit dem 23. März ist notfalls auch Betreuung möglich, wenn nur ein Elternteil in einem "systemrelevanten" Beruf arbeitet.

Dazu gehören die Bereiche

  • Gesundheit (u. a. Kliniken, Pflegeeinrichtungen, Unternehmen für Medizinprodukte, Arztpraxen)
  • Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arzneien, Öffentlicher Personennahverkehr, Abfallentsorgung)
  • Justiz
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei
  • Hinzu kommen Erzieherinnen und Erzieher
  • sowie Lehrerinnen und Lehrer.

Eine entsprechende Bescheinigung des Arbeitgebers muss in der Kita oder beim Träger vorgelegt werden.

Die NRW-Landesregierung hat den Personenkreis der "systemrelevanten Berufsgruppen" und "unentbehrlichen Schlüsselpersonen" in einer Leitlinie genau zusammengefasst.  Details dazu finden Sie hier.

 
Findet in den Grundschulen und weiterführenden Schulen noch Unterricht statt, und kann ich mein Kind überhaupt zur Schule schicken?

Bis zum Ende der Osterschulferien hat die Landesregierung den Unterrichtsbetrieb an den Schulen eingestellt. Betreuung gibt es nur noch im Ausnahmefall und zwar nur für Kinder der Klassen 1 bis 6, von denen ein mindestens Elternteil als unentbehrliche Schlüsselperson in den bekannten systemrelevanten Berufsgruppen (siehe Antwort auf Frage 1) arbeitet.

Der zeitliche Umfang der Notbetreuung wird ausgeweitet. Inzwischen steht die Notbetreuung bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich mit Ausnahme von Karfreitag bis Ostermontag zur Verfügung. Die Betreuung muss  beantragt und eine Unabkömmlichkeitsbestätigung des Arbeitgebers vorgelegt werden.

Die dazu nötigen Formulare des Ministeriums finden Sie hier.

Bitte haben Sie Verständnis, dass vor dem Hintergrund der aktuell häufig wechselnden Entscheidungslage nicht immer alle Fragen erschöpfend beantwortet werden können. Die meist genannten Fragen und die Antworten darauf werden hier laufend ergänzt.

Alle jetzt zu beachtenden Maßnahmen basieren auf Erlassen und Verordnungen des Landes NRW und der Bundesregierung.