Inhalt des Online-Angebots
Die Stadt Meerbusch hat die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in dieser Internetpräsenz bereitgestellten Informationen zum Ziel. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Daten, für ihre Verfügbarkeit und für das Ausbleiben technischer Störungen ist ausgeschlossen. Ebenso wenig haftet die Stadt Meerbusch für etwaige Schäden, die durch die Nutzung ihres Online-Angebotes verursacht werden.
Die Stadt Meerbusch behält sich insgesamt ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Als Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die Stadt Meerbusch gem. § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Gem. § 8-10 TMG ist sie als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden entsprechender Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.